Sperrung von Kinderpornoseiten im Internet unmöglich?

10.02.2009

Kinderpornografie ist eine Seuche im Internet. Diese Seiten zu sperren, ist technisch möglich, aber widerspricht der Kommunikationsfreiheit des deutschen Grundgesetzes.

Die ab März geplante Sperrung ausländischer Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten scheint technisch kaum umsetzbar zu sein und würde zudem die im Grundgesetz garantierte Kommunikationsfreiheit gefährden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, berichtet der "Spiegel". Anlass ist das Vorhaben von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), Internet-Provider zu verpflichten, vom Bundeskriminalamt gelistete Web-Seiten zu blockieren.

Eine Sperrung sei zwar technisch möglich, doch könnten Internet-Nutzer mit einem "vergleichsweise geringen Aufwand" die abgeriegelten Seiten trotzdem aufrufen, zitiert das Magazin aus dem Gutachten. Wollte man eine wirksame Sperre einrichten, müsse das Internet nach dem Vorbild Chinas umstrukturiert und der Grundgedanke der dezentralen Vernetzung von Computern aufgegeben werden. Es bestehe ferner die Gefahr, dass Provider aus Furcht vor Geldbußen auch Inhalte sperren, "die an sich unbedenklich sind". (ddp/AG)